Auszug aus dem Sitzungsprotokoll des Ortschaftsrates vom 06.03.2020
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung der Sitzung:
Herr Udo Löschner eröffnet die Sitzung und begrüßt Herrn P. Zschiesche, die Ortschaftsräte und die Vertreterin der Freien Presse.
Beschlussfähigkeit: Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig
2. Bürgerfragestunde:
Keine Bürger anwesend
3. Tagesordnung:
Die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung wurden bestätigt.
4. Erklärung zum Flächennutzungsplan:
Herr P. Zschiesche erläutert dem Ortschaftsrat Schnarrtanne den Flächennutzungsplan:
Der Plan legt die Flächennutzung konkret fest und wird durch eine Klarstellungssatzung (21.08.1992) ergänzt. Auf dem Plan befinden sich viele sogenannte Außenbereiche, die lediglich privilegierten Bürgern (Forst/ Landwirtschaft/ etc.) zum Bau zur Verfügung gestellt werden können
Änderungen, wie Flächenumnutzung, dauern auf Grund der vielen einzelnen Stellen (Landkreis und Landesdirektion) und Stationen mehrere Jahre. Ein solcher Aufwand wird lediglich betrieben, wenn Aufwand und Nutzen in einem sinnigen Verhältnis stehen.
Eine Erschließung des jeweiligen Grundstücks ist noch kein Grund um eine Baugenehmigung zu erteilen.
Da der Flächennutzungsplan immer in Verbindung mit der Kreisstadt steht wäre eine Umnutzung von Flächen, bei Verfügung von Bauland an anderen Standorten, unsinnig!
Was können wir also tun.
Vergleichen der Klarstellungssatzung und des Flächennutzungsplans. Sollten nach diesem Vergleich entsprechende sinnvolle Schnittpunkte entstehen, dürfen die Flächen jederzeit bei der Stadtverwaltung angefragt werden. Die Stadtverwaltung wird jedoch nicht wegen drei Grundstücken den Aufwand für die Beantragung einer Flächenumnutzung auf sich nehmen, denn eine generelle Umstellung der Pläne würde mehrere Dekaden dauern.
Die Stadtverwaltung Auerbach beantwortet gerne jede Anfrage die die Bürger in Bezug auf Bauland haben!
Die Stadtverwaltung beruft sich ebenfalls darauf, dass in Auerbach genügend Bauflächen vorhanden wären.
Sobald also ein Bürger eine Anfrage an eines der Ratsmitglieder hat, soll diese sofort an die Stadtverwaltung übergeben werden.
Anfrage nach Bebauung der Vogelsgrüner Straße:
Juristisch erfüllt die Fläche alle Anforderungen jedoch ist sie nicht als Bauland ausgewiesen.
P. Zschiesche verweist darauf, dass der Bürger eine konkrete Anfrage (auf Grund der Komplexität der Sachlage) an die Stadtverwaltung stellen muss um für seine Anfrage eine entsprechend Antwort zu bekommen.
Grundsätzlich würde die Möglichkeit der Änderung bestehen aber dies würde unglaublich viel Zeit in Anspruch nehmen.
Der OR wünscht sich Grundstücke entsprechend für eine zukünftige Umnutzung einzubeziehen.
Der Ortschaftsrat dankt Herrn Zschiesche für seine umfassende Aussage!
Anfrage zum Funkmast neben dem Wanderparkplatz am Friedhof in Schnarrtanne:
Es würden verschiedene Anfragen von Mobilfunk Anbietern stattfinden. Laut P. Zschiesche wird an diesem Standort definitiv kein solcher Mast errichtet, jedoch ist zu beachten, dass in einem Radius von 500m definitiv über kurz oder lang ein solcher Mast gebaut wird.
Bis zum Jahr 2022 werden in Sachsen 1050 neue Funkmasten errichtet. Zukünftig können also nicht alle Bauvorhaben abgelehnt werden, sonst wird die Region irgendwann durch die Anbieter generell nicht mehr berücksichtigt.
Der vorgeschlagene Standort am Carlsturm wäre für einen solchen Funkmast zu hoch!
Der Ortschaftsrat dankt Herrn Zschiesche für die offene Argumentation!
5. Auswertung des Vereinsstammtischs:
Der Ortschaftsrat dankt den anwesenden Vereinen für Ihre Zeit und die konstruktiven Diskussionen.
Alle Vereine haben Ihren Standpunkt klar dargestellt, vom Ortschaftsrat sollte in Vereinsbelangen lediglich Hilfe bei Organisatorischen Maßnahmen eingeholt werden.
Die eigentliche Vereinsarbeit sollte Sache des jeweiligen Vereins bleiben!
Der Ortschaftsrat freut sich besonders über die positive Diskussion zum Heimatfest 2021!
Unter genau abgesteckten Rahmenbedingungen steht einem Fest für 2021 nichts im Wege, die genauen Abläufe werden in naher Zukunft, gemeinsam abgestimmt.
Das nächste Treffen soll Ende Mai stattfinden, zu einem genauen Termin wird rechtzeitig eingeladen.
6. Vorbereitung zum Frühjahrsputz:
Wird im nächsten Stadtanzeiger bekannt gegeben.
Die Kehrmaschine wird angefragt
Für Versorgung der Teilnehmer wird gesorgt
7. Allgemein:
Auf der Rützengrüner Straße wird eine neue Wasserleitung verlegt. Die Bauversorgung soll auf dem Wanderparkplatz am Friedhof stattfinden.
Der Ortschaftsrat hat, solange die Fläche nicht in Mitleidenschaft gezogen wird, gegen das Vorhaben keine Einwände.
Die Hundetoilette im Schnarrtanner Unterdorf wurde abgelehnt. Jeder Hundehalter ist für die Beseitigung der Rückstände selbst verantwortlich.
Das Liegenschaftsamt kümmert sich um ein Parkverbotsschild, für LKWs, auf dem „Nema“- Parkplatz.
8. Anfragen an die Stadtverwaltung:
Die Wanderschilder der Ortschaft sind stark verwittert und grün verschmutzt. Der Ortschaftsrat bittet um Reinigung durch den Bauhof.
Wer ist für die Erhaltung von gewidmeten Wegen zuständig? (z.B. Sonnenweg. Zum Bachhaus)
9. Nicht-öffentlich:
entfällt