Auszug aus der Sitzungsniederschrift des Ortschaftsrates vom 03.06.2016
Sitzungsverlauf
1. Eröffnung der Sitzung:
Herr Udo Löschner eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, sowie die Vorsitzenden der Schnarrtanner und Vogelsgrüner Vereine sowie Frau Dunger von der Kirchgemeinde.
Ortsvorsteher Udo Löschner bedankt sich bei den Vereinsvorsitzenden für die gute Zusammenarbeit beim vergangenen Heimatfest und stellt erste vorbereitende Maßnahmen für das Dorffest 2017 dar.
Beschlussfähigkeit: Der Ortschaftsrat Schnarrtanne ist beschlussfähig.
2. Bürgerfragestunde:
Es waren keine Bürger anwesend.
3. Bestätigung der Tagesordnung:
Die Tagesordnung wurde von den anwesenden Räten bestätigt.
4. Zur Niederschrift vom 28.04.16 werden folgende Hinweise gegeben:
· Der Oberbürgermeister Deckert wird sich dem Sachverhalt in einem persönlichen Gespräch mit Herrn Frank Berger (Ordnungsamt Stadtverwaltung Auerbach) annehmen.
· Die Anschaffung eines Lamellenvorhangs, von der Firma „Erfal“, wird bis zur Klärung der finanziellen Bereitstellung, aufgeschoben.
· Zur Aufstellung einer neuen Anschlagtafel am „Alten Spritzenhaus“ in Schnarrtanne hat der Ortschaftsrat bisher keine brauchbare Stellungnahme von der Stadtverwaltung Auerbach.
· Zur Thematik: Ortseingangsschilder, hat Ortschaftsrat Steffen Götz weitere Angebote einholen lassen, diese liegen dem Ortschaftsrat zur nächsten Sitzung vor.
5. Ausführungen zum „Leader-Programm“:
· Herr Udo Löschner und Herr Hans- Jürgen Uhlmann haben einen Termin mit Frau Liebold (Stadtverwaltung Auerbach), auf Grund von Unklarheiten zum „Leader-Programm“ wahrgenommen.
· Eine „Prioritäten- Liste“, welche vom Ortschaftsrat erstellt wurde, hat wenig bis keine Relevanz für die Auswahl von Förderzuschüssen. Da ein Gremium, welches für die „Leader- Förderungen verantwortlich ist die Zuschüsse nach einem Aktionszeitraum verteilt. àSo werden Fördermaßnahmen nicht nach Priorität vergeben sondern nach Förderungsaktion.
· So werden Beispielsweise Vorhaben wie Straßenbau überhaupt nicht berücksichtigt, viel mehr kann eine Förderung bei Projekten wie: Touristischer Infrastruktur, Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Spielplätze oder diverse Gesundheitsangebote gestellt werden.
· Um Fördergelder zu erhalten, müssen besondere Maßnahmen und Unterlagen vorliegen: Vorhabensbeschluss, Lageplan, Bildmaterial, Baugenehmigung, Inhaber, Kostenplan, Bauerläuterungsbericht, etc.
· Die Prüfung der eingereichten Maßnahmen erfolgt Stufenweise und wird Auf Grund der Kohärenzkriterien in einem Ranking eingestuft.
· Die zeitlichen Rahmen für die jeweiligen Förderaufrufe sind einzusehen auf der Internetseite: www.zukunft-westerzgebierge.de. Zurzeit werden Programme für den Unterpunkt „Tourismus“ gesucht.
· In der Stadtverwaltung Auerbach liegt ein Programm zur Errichtung eines Themenrundwegs um den „Carlsturm“ vor.
Diese müssten aktualisiert werden und könnten dann im Nachgang eine Förderung für die Instandsetzung und Erhaltung des „Carlsturms“ bewirken.
Das endgültige Programm muss dem Gremium bis zum 1. Quartal 2017 vorliegen. Im schlechtesten Fall erreicht man eine Förderquote von 40%, der restliche Aufwand würde hiermit bei der Stadtverwaltung liegen. Der Ortschaftsrat Schnarrtanne muss die lokalen Verhältnisse in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung klären.
· Der Ortschaftsrat Schnarrtanne beschließt (6/0/0) das Programm zum Themenrundweg am „Carlsturm“ zu aktualisieren und als eine Möglichkeit zum „Leader-Programm“ hinzuzufügen.
In diesem Zuge würde sich der Ortschaftsrat einen weiteren Termin mit Frau Liebold (Stadtverwaltung Auerbach) wünschen. (Herr Udo Löschner und Herr Hans- Jürgen Uhlmann werden in dieser Sache wieder gemeinsam agieren)
6. Anfragen an die Stadtverwaltung
· Der Ortschaftsrat Schnarrtanne erwartet eine unverzügliche Stellungnahme zur Instantsetzungsfrage des Randstreifens der Vogelsgrüner Straße!
· Auf Anfrage zweier Bürger bittet der Ortschaftsrat um eine Stellungnahme zur Pflege des oberen Bereiches am „Kuhbach“ bis zum Beginn der renaturierten Fläche (zwischen Vogelsgrüner Str. und Schönheider Str.).
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Freitag, den 05.08.2016,
in der Zeit von 18.00 bis 19.00 Uhr im "Haus des Gastes" statt.
Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates am Freitag, 05.08.2016, ab 19.00 Uhr ebenfalls im "Haus des Gastes".